Sabine Ponath

Sepp Daxenberger

Sabine Ponath — Thu, 26 Aug 2010 09:05:28 +0000

Der Sepp war mehr als nur ein “Chef” für mich. Er war selbstlos und herzlich, immer einen Witz auf den Lippen, ein leidenschaftlicher Kämpfer für Gerechtigkeit und den Erhalt unserer Heimat und trotz des Alltags in der großen Politik immer offen für die kleinen Probleme, die jeder um ihn herum hatte. “Wenn man Politik macht, muss man die Menschen mögen”, hat er gesagt. Beim Sepp war das mehr als eine Floskel, er hat diesen Satz authentisch gelebt. So habe ich ihn gekannt. Ich kann kaum glauben, dass er nun nicht mehr da sein soll. Nie werde ich ihn vergessen. Nun gelten meine Gedanken seiner Familie und seinen Kindern. Ich hoffe sie haben Menschen um sich, die ihnen helfen, diese schwere Zeit zu verkraften.

„Lokalmatador“ Ramsauer nicht zu bremsen

Sabine Ponath — Thu, 26 Aug 2010 09:04:51 +0000

Die Autobahn A8. Quelle: http://www.flickr.com/photos/rakeman/2961183951/

Größenwahn in der regionalen Verkehrspolitik:

Von Helga Mandl und Sabine Ponath

Überall hierzulande wird gespart wo es geht. Die Kommunen und Parlamente müssen angesichts leerer Kassen gründlich abwägen, ob die Kosten dem Nutzen für Investitionen wirklich in einer vernünftigen Relation gegenüber stehen. Überall? Nein: Im scheinbar idyllischen Chiemgau treibt „Lokalmatador“ Dr. Peter Ramsauer sein Unwesen.

Ramsauer will Millionen in unsinnige Bauvorhaben stecken

Seit seiner Ernennung zum Bundesverkehrminister im Oktober 2009 zieht er regelmäßig in seinem heimatlichen Stimmkreis umher und verspricht munter den Bau von Ortsumgehungen, Brückenbauten oder gar von Autobahnen. Investiert werden sollen viele Millionen – und das obwohl die Notwendigkeit der jeweiligen Bauwerke mehr als umstritten ist und obwohl ein deutliches infrastrukturelles Ungleichgewicht gegenüber anderen Teilen Bayerns besteht. Auch die Mittelkürzungen im Haushalt des Verkehrministeriums können Ramsauer offensichtlich nicht bremsen. Die heimische CSU fährt dabei begeistert die selbe Linie und plant in Gestalt von Landrat Hermann Steinmaßl munter eigenständig vor sich hin.

Wir wollen euch in unserem Artikel zwei besonders größenwahnsinnige Projekte in unserer Region vorstellen, nämlich das Wunschprojekt des Traunsteiner Landrats Hermann Steinmaßl: den geplanten Bau der Brücke über die Salzach bei Fridolfing. Zweites Bauvorhaben ist der geplante, völlig überdimensionierte Ausbau der Autobahn 8 zwischen Piding und Frasdorf. Schon allein die Kosten für diese beiden Bauvorhaben liegen bei mindestens 840 Millionen Euro. Über den Nutzen hingegen wird in der Region heftig gestritten…

Die Salzachbrücke – Gesamtkosten ca. 40 Millionen Euro

Die BefürworterInnen sehen die Salzachbrücke gerne als symbolisches Bindeglied zwischen Österreich und Deutschland. Landrat Hermann Steinmaßl betont, die Brücke habe lediglich regionale Bedeutung. Er hält auch an dieser Aussage fest, obwohl der Bestand einer solchen Brücke eine mautfreie und 30 km kürzere Ausweichmöglichkeit zur Autobahn A8 für den Schwerlastverkehr ermöglichen würde. Betroffen ist von dieser möglichen Ausweichstrecke beispielsweise auch das touristisch wertvolle Erholungsgebiet „Waginger See“. Die BewohnerInnen würden mit der Brücke zwar schneller über die Grenze kommen, müssten aber mit einer starken Verkehrszunahme und damit auch mit deutlich höherer Lärm- und Feinstaubbelastung rechnen.

Fischotter und Luchs in Gefahr

Die Brücke soll direkt in einem hoch bedeutsamen FFH-Gebiet errichtet werden, in der bedrohte Arten wie etwa der Fischotter oder die Äskulapnatter leben. Das so genannte „Tittmoninger Becken“ gehört zu einem Wildtierkorridor zwischen Bayerischem Wald und Alpen, den zum Beispiel Luchse für ihre Wanderungen nutzen. In solche wertvolle und hochsensible Bereiche darf eigentlich nur dann eingegriffen werden, wenn ansonsten Gefahr für die menschliche Gesundheit oder die öffentliche Sicherheit besteht (Art. 6 Absatz 4 Uabs. 2 der FFH-Richtlinie 92/43/EWG). Bauwerke, die keine landesweite oder zumindest überregionale Bedeutung aufweisen dürfen dagegen in solchen Gebieten nicht errichtet werden. Die geplante Salzachbrücke ist laut Verkehrsgutachten 2009 und Anfrage an den Bayerischen Landtag von 2010 von lediglich lokaler Bedeutung. Die Brücken BefürworterInnen scheint dies nicht von diesem ebenso unsinnigen wie größenwahnsinnigen Vorhaben abzuhalten.

Pikant ist, dass die Finanzierung von Steinmaßls Brücke absolut ungeklärt ist, wie aus der Antwort auf eine Anfrage an die Staatsregierung zu lesen ist. Klar muss aber sein: Wenn in dieses Bauvorhaben die erforderlichen Summen investiert werden sollten, müssen infrastrukturell schwächere Regionen in Bayern wieder einmal den Kürzeren ziehen und dringend notwendige Projekte auf die lange Bank schieben.

Gemeinsam mit der Bürgerinitiative „Vernunft statt Salzachbrücke“ kämpfen wir daher in der Region gegen dieses unsägliche Projekt, das aus unserer Sicht eine gigantische Verschwendung von Steuergeldern, eine Zerstörung der hochsensiblen Natur und eine enorme Zunahme des Verkehrs zur Folge hätte.

Die Autobahn A8 – Gesamtkosten ca. 800 Millionen Euro

Auch wir Grünen sind der Meinung, dass der Ausbau und die Instandsetzung der baufälligen Autobahn 8 dringend notwendig sind. Moment gibt es auf weiten Strecken nicht einmal Standstreifen und der Zustand der zu Zeiten des Dritten Reichs entstandenen, so genannten „Panoramaautobahn“ ist nicht vertretbar, sondern geradezu gefährlich. Deshalb fordern wir den Anbau von durchgehenden Standstreifen, die Optimierung der Kapazität durch Verkehrslenkung und ein Tempolimit auf 100 km/h. Vier Fahrspuren und zwei Standspuren sind für das prognostizierte Verkehrsaufkommen ausreichend. Auch Bundesverkehrsminister Dr. Peter Ramsauer ist der Meinung, dass diese Anzahl an Spuren ausreichend ist – zumindest in Sachsen sprach er beim Bau einer Autobahn mit genau den selben Verkehrszahlen von einer „intelligenten Lösung“. In der Heimat aber kämpft er zusammen mit verschiedenen CSU Bürgermeistern und den Landräten der betroffenen Landkreise für sechs Fahrspuren und zwei Standspuren. Damit würde die bestehende Autobahn in der Breite verdoppelt werden!

Drastischer Anstieg des Transitverkehrs ohne Vorteile für die Region

Sollte dieses als „Vollausbau“ oder „6+2 Ausbau“ bezeichnete Projekt tatsächlich umgesetzt werden droht ein nicht wieder gut zu machender Flächenverbrauch. Es würde außerdem ein Bündelungseffekt eintreten, der nach Prognosen zu bis zu 20% mehr Verkehr führen kann. Davon abgesehen hat eine geplante Hochgeschwindigkeitsautobahn natürlich mehr Unfälle und Behinderungen zur Folge. Zu befürchten ist ein drastischer Anstieg des Transitverkehrs, ohne Vorteile und positive Effekte für die Region. Deshalb setzen wir uns gemeinsam mit der Bürgerinitiative „A8 – Bürger setzen Grenzen“ dafür ein, dass die AnliegerInnen und Interessierten bestmöglich informiert werden - auch darüber, wie sie gegen dieses größenwahnsinnige Bauvorhaben angehen können. Hilfe haben wir auch von unserem Landtagsabgeordneten Sepp Daxenberger oder dem Bundestagsabgeordneten Toni Hofreiter erhalten. Um das Ziel eines „intelligenten“ Ausbaus zu erreichen bündeln wir alle Kräfte.

Wir brauchen nachhaltiges Verkehrsmanagement statt Beton

Mit Blick auf allein diese Beispiele wird klar, wie wenig der oberste Chef des Verkehrsministeriums begriffen hat, was nachhaltiges Verkehrsmanagement bedeutet. Es werden insbesondere bei uns auf dem Land Lösungen gefragt, die es den Menschen ermöglichen auch im Alter noch mobil zu bleiben. Wir brauchen außerdem endlich den lang ersehnten Ausbau der Bahnstrecke „München - Mühldorf - Freilassing“. Anstatt Unsummen in Straßen zu investieren, brauchen wir schlaue Projekte und innovative Ideen für den Öffentlichen Personennahverkehr. Nur so können wir es strukturell auf Dauer schaffen, den Chiemgau nicht zu einer Transitregion verkommen zu lassen, sondern einen lebenswerten und attraktiven Lebensraum zu erhalten.

Zum Weiterlesen:

http://a8-buerger-setzen-grenzen.de

http://www.vernunft-statt-salzachbruecke.net/

Sizzla-Auftritt am Chiemsee abgesagt

Sabine Ponath — Wed, 25 Aug 2010 16:03:21 +0000

(25.08.2010/Übersee) Der geplante Auftritt des Hasssängers Sizzla beim Chiemsee Reggae Festival am kommenden Wochenende wurde heute überraschend von den Veranstaltern abgesagt. Dies geht aus einer Pressemitteilung des Veranstalters hervor. Dazu erklärt Volker Beck, Erster Parlamentarischer Geschäftsführer und menschenrechtspolitischer Sprecher:

Erneut ist es dem friedlichen Engagement der Menschen vor Ort zu verdanken, dass der Hasssänger Sizzla keine Bühne bekommt. Ich freue mich - auch wenn der Veranstalter offenbar immer noch nicht versteht, warum so viele Menschen über seinen Umgang mit den homophoben Äußerungen Sizzlas entsetzt waren. Kunstfreiheit ist ein hohes Gut – aber wenn der Hass sich der Kunst bemächtigt, darf man nicht wortlos zur Seite sehen.

Dieser Erfolg ist insbesondere dem Engagement der Menschen vor Ort in Übersee, Traunstein und ganz Bayern zu verdanken. Die Anschuldigungen des Veranstalters sind völlig haltlos: Die Behörden haben die genehmigte Demonstration natürlich auf die Sicherheitslage hin geprüft. Dem Chiemsee Reggae Summer ist die eigene PR-Nummer über den Kopf gewachsen. Wirtschaftlicher Druck und zivilgesellschaftliches Engagement haben sich ausgezahlt – für die Menschenrechte.

Helga Mandl und Sabine Ponath (Sprecherinnen des Grünen Kreisverbands Traunstein) zur Absage des Sizzla Konzertes:

Die Mitteilung über die Absage des Sizzla Konzertes hat uns gefreut: Wenigstens eine gute Nachricht in diesen Tagen. Nun kommt es darauf an, was aus der Gemeinderatsinitiative von Franz Gnadl (SPD) und Anton Stefanutti (Grüne) in Übersee wird. Wir hoffen, dass sie damit durchkommen, dass in Übersee in Zukunft keine Musiker mehr eingeladen werden, die mit Menschenrechts verletzenden Inhalten ihr Geld machen.

Hassmusik in Übersee - Warum ist der „Sizzla“ Auftritt so umstritten?

Sabine Ponath — Wed, 11 Aug 2010 13:28:08 +0000

Wir laden ein zur Veranstaltung im Gasthaus Feldwies in Übersee am Dienstag, den 17. August um 19:30 Uhr. Es wird vor allem darum gehen, warum es auch speziell für die Gemeinde Übersee von Interesse ist, Auftritte von Hassmusikern, wie etwa “Sizzla” auf dem Chiemsee Reggae Summer Festival zu verhindern. Als Referentin ist die Grüne Landtagsabgeordnete Claudia Stamm eingeladen. Claudia Stamm ist in der Fraktion fachlich für die Gleichberechtigung von Schwulen, Lesben und Transgender zuständig.

Wir freuen uns erneut über zahlreiches Erscheinen und eine fruchtbare Diskussion!

Hier können Sie sich den Flyer mit weiteren Informationen herunterladen: Flyer Übersee

Zwei neue, interessante Blogeinträge zum Thema

Sabine Ponath — Wed, 11 Aug 2010 12:29:19 +0000

Ich möchte allen Interessierten an der “Sizzla” Debatte den Blogeintrag auf http://www.stevenmilverton.com/2010/08/07/blockadepolitik-am-chiemsee/ empfehlen. Der Autor schreibt darin unter anderem:

Sizzlas Auftritt im Rahmen des Chiemsee Reggae Summer Ende August 2010 ist immer noch nicht abgesagt.

In ihren anfänglichen Stellungnahmen haben die Veranstalter, die Trostberger CRP Konzertagentur GmbH, mit Unterstützung des Brauerei Beck’s, die wiederum zu den Kooperationspartnern der Kölner Lesben- und Schwulentags (KLuST) gehört, Einwände gegen die Aufrufe zur Ermordung von schwulen Männer als verfassungswidrige Zensurbestrebungen abgetan und die Auffassung vertreten, die Kunst- und Meinungsfreiheit sei höher zu bewerten als das Lebensrecht schwuler Menschen. Nun erklären sie ergänzend ihre Kritiker für blöd.

Ein weiterer empfehlenswerter Artikel (http://medium.blogsport.de/2010/08/05/mono-nikitaman/) kritisiert die eingeladenen KünstlerInnen, die der Einladung “Sizzlas” auf das Festival zwar in der Theorie nicht kritiklos, in der Praxis aber inkonsequent agieren. Sehr schade, dass hier die Möglichkeiten des Protests und der Kritik nicht ausgeschöpft werden. Anbei ein Zitat von der Band “Mono & Nikitaman”, die auf den Blogeintrag geantwortet haben. Es bleibt offen, weshalb Musikgruppen, die gegen Homophobie sind, den Diskurs mit den Veranstaltern scheuen und ihr Booking aufrecht erhalten:

wir treten, wie schon viele jahre in folge, auf dem chiemsee reggae festival auf, auf dem dieses jahr auch sizzla spielt. schon letztes jahr haben wir während unserer show das thema homophobie angesprochen und uns klar dazu geäußert. das gleiche problem gibt es mit wiesen sunsplash, aber wie wir uns auf der bühne oder gegenüber dem veranstalter davon abgrenzen und dazu äußern laß bitte unsere sorge sein !

J-Flag gegen schwulenfeindliche Hassmusik

Sabine Ponath — Fri, 06 Aug 2010 09:40:19 +0000

J-Flag ist eine 1998 gegründete Gruppe, die die Rechte und Ziele von Homosexuellen in Jamaika vertritt (aber wegen des bestehenden Verbots von Homosexualität nur verdeckt agieren kann). Die Gruppe dankt Partnern in Nordamerika und Europa für das Engagement für die Kampagne “Stop Murder Music”. Sie bittet darum, Auftritte von bestimmten Interpreten von Dancehall-Reggae, die in ihren Liedern zu Gewalt und zur Ermordung und von Homosexuellen aufrufen (z.B. Sizzla, Elephant Man oder Bounty Killer) zu verhindern. Es solle ihnen keine Plattform gegeben werden, diese Botschaften, die in Jamaika leider allzu oft in die Tat umgesetzt werden, weiter zu verbreiten und andere Länder und Kulturen zu beeinflussen.

“J-FLAG continues to take this position mindful of the fact that the threat as well as the reality of homophobic violence hangs over the gay, lesbian, bisexual and transgender (GLBT) community in Jamaica. Indeed, violence has claimed the lives of too many members of the Jamaican GLBT community. J-FLAG remains convinced that this situation is fuelled, among other things, by the anti-gay lyrics of performers within the dancehall genre. If steps are not taken to address the threat posed by such lyrics, many more members of the Jamaican GLBT community will suffer.”

siehe auch: http://www.queer.de/

Das aktuelle Schreiben von J-Flag vom 2. August könnt ihr euch hier herunter laden: Schreiben J-Flag august2010

Presseecho von der Veranstaltung am Mittwoch

Sabine Ponath — Fri, 06 Aug 2010 09:12:30 +0000

Printmedien: Wir stehen im Traunsteiner Tagblatt, im Alt- Neuöttinger Anzeiger, in der Chiemgau Zeitung und im Freilassinger Anzeiger.

Online:

Wenn ihr Fragen zur Veranstaltung habt, könnt ihr euch gerne an mich wenden!

Aktuelle Presse und ein empfehlenswerter Artikel

Sabine Ponath — Wed, 28 Jul 2010 09:08:04 +0000

Heute ist in den Chiemsee Nachrichten ein Bericht über unsere Veranstaltung kommende Woche erschienen. Mit Bedauern musste ich darin lesen, dass niemand von den Veranstaltern zu dieser öffentlichen Diskussionsrunde kommen möchte. Ihr Argument: „Wir wollten das Thema breit in der Öffentlichkeit diskutieren und nicht in einem Zirkel mit Parteifreunden” (Quelle: http://www.chiemsee-nachrichten.de). Unsere Veranstaltung am 4. August um 19:30 Uhr im Café Lenz ist aber selbstredend kein Parteizirkel, sondern die Gelegenheit für alle Interessierten, mit uns zu diskutieren und die eigene Meinung einzubringen. Interessant ist in diesem Zusammenhang auch, dass die Veranstalter diese Diskussion im Pressebereich auf dem Festival selbst abhalten hätten wollen. Das würde dann natürlich zur Folge haben, dass niemand, der das Festival eben nicht besuchen möchte, bzw. es boykottieren möchte, teil nehmen hätte können. Und ich bin mir auch nicht sicher, ob der geschlossene Pressebereich es ermöglicht hätte, eine Veranstaltung für die “breite Öffentlichkeit” auf die Beine zu stellen.

Wir freuen uns jedenfalls über zahlreiche Beteiligung am kommenden Mittwoch!

Zum Thema “Homophobe Logiken im Rock, Hip Hop und Dancehall” ist übrigens aktuell ein sehr aufschlussreicher Artikel auf der Homepage der Bundeszentrale für politische Bildung abrufbar. Darin ist unter anderem zu lesen:

Diese Musik der Unterdrückten der Insel Jamaika, wo mehr rassistische Ghetto-Gewalt und soziale Ungleichheit herrschen als in den Vereinigten Staaten, versucht der Brutalität das Alltags mit religiösen Fluchtphantasien zu entkommen. Rastafaris und Christen, Muslime und Säkulare stimmen in den Dancehall-Parties wie selbstverständlich zu den Texten von Szene-Stars wie Buju Banton oder T.O.K. ein. Auch wenn diese gerade davon singen, dass Schwule und Lesben – gar nicht zu denken an Transgender und Transsexuelle – in der Hölle Gottes schmoren sollen. Was für den Rap “Homo” und “Faggot” sind, sind für Ragga und Dancehall “Chi Chi Man” und “Battyman” – abwertende Begriffe, die mal reale Homosexuelle adressieren, mal als Schimpfwort gegenüber Menschen benutzt werden, die man schwächen, beleidigen oder feminisieren will. Die so traurige wie groteske Wahrheit ist dabei, dass die meisten Fans dieses Spiel kritiklos mitspielen.

Schwulenhass und Homophobie in der Musik

Sabine Ponath — Mon, 26 Jul 2010 15:59:45 +0000

Diskussion zum Boykottaufruf des Chiemsee Reggae Festivals der Grünen

Als Referentin von unserer Seite ist die Grüne Münchner Stadträtin Lydia Dietrich eingeladen. Auch die Veranstalter wurden natürlich zu diesem Termin eingeladen, um ihre Position zu vertreten. Momentan warten wir noch auf deren Rückmeldung.
Inhaltlich wird es sicherlich vor allem um unseren Boykottaufruf und das Thema Homophobie, bzw. Schwulenhass in der Musik und im Alltag gehen.

Wir freuen uns über rege Beteiligung!

Wann? Mittwoch, 4. August, 19:30 Uhr

Wo? Café Lenz, Stadtplatz 21, 83278 Traunstein

4. Sitzung des Parteirats in Fürth

Sabine Ponath — Wed, 21 Jul 2010 09:41:10 +0000

Am Vorabend des Zukunftskongresses zum Thema Wachstum in Fürth traf sich der bayerische Parteirat um sich mit allerlei Themen zu beschäftigen. Neben einem Rückblick auf den bayerischen Volksentscheid zum Nichtraucherschutz wurde auch über den Volksentscheid zum Thema Bildung in Hamburg diskutiert. Weitere Themen waren erneut geschlechtergerechte Sprache und die gemeinsame Arbeitsstruktur des Gremiums.

Die Volksentscheide wurden durchaus gegensätzlich diskutiert. Während der bayerische Entscheid zum Nichtraucherschutz ein voller Erfolg war, wurden die Aussichten in Hamburg wesentlich kritischer gesehen (wie das Ergebnis dann auch zeigte). Die Hamburger Reform wird aber auch ohne den Entscheid um die Primarschule als großer Erfolg gesehen, auch wenn ein negatives Ergebnis diesen Erfolg relativieren wird. Grundsätzlich gilt es auch in Bayern, weiter an unseren Bildungskonzepten, und vor allem deren Kommunikation, zu arbeiten.

Der Themenkomplex „Geschlechtergerechte Sprache“ wurde mit einem einstimmig beschlossenen Antrag für die kommende Landesversammlung vorerst abgeschlossen. Der Antrag will geschlechtergerechte Sprache als Grundsatz in das bayerische Frauenstatut aufnehmen.
Auch die Diskussion über die Arbeitsstruktur des Parteirats hat zu ersten Ergebnissen geführt. So wird es zwischen den zweimonatlichen Sitzungen eine zusätzliche Telefonkonferenz geben, um näher an aktuellen politischen Ereignissen zu sein. Um den Parteirat auch vor Ort besser zu vernetzen, wird es neben den Zuständigkeiten für Landesarbeitskreise in Zukunft regionale Zuständigkeiten geben. Wie diese im Detail aussehen, wird in der neuen Zusammensetzung im Herbst diskutiert.

Der nächste Parteirat findet noch vor dem Antragsschluss zur Landesversammlung statt und wird sich mit deren Antragslage beschäftigen.

http://www.gruene-bayern.de/start/aktuelles/news/article/4-sitzung-des-parteirats-in-fuerth/153.html